von Redaktion | Mittwoch, 15.02.2023 | Sonstiges
Die Bundesnetzagentur hat heute ein Festlegungsverfahren für einen beschleunigten Stromanbieterwechsel innerhalb von 24 Stunden eröffnet. „Zukünftig soll“, so der Präsident der Bundesnetzagentur Klaus Müller, „jeder den Stromlieferanten noch...
von Redaktion | Dienstag, 14.02.2023 | Sonstiges
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass der Betreiber der Plattform celomarket.com, der ohne Nennung einer Rechtsform lediglich unter der Bezeichnung „CeloMarket“ auftritt, keine...
von Redaktion | Dienstag, 14.02.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Betreiber der Plattform captrader.financial keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von...
von Redaktion | Dienstag, 14.02.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass van Tilburg Consultancy mit angegebenem Geschäftssitz in Brüssel, Belgien, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder...
von Redaktion | Montag, 13.02.2023 | BGH-Pressemitteilungen
In der Sache VIa ZR 335/21 ist der auf den 21. November 2022 bestimmte Verhandlungstermin (vgl. Pressemitteilung Nr. 104/2022) zunächst auf den 27. Februar 2023 in der Erwartung verlegt worden, dass bis dahin eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union...
von Redaktion | Montag, 13.02.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Front Management LLC, New York, Vereinigte Staaten von Amerika, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen...
von Redaktion | Montag, 13.02.2023 | Kapitalmarktrecht
Die 4. Kammer für Handelssachen hat heute einer Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzvereins gegen einen Verlag im Hinblick auf die Vergabe und Veröffentlichung von so genannten „Arztsiegeln“ stattgegeben (Az. 4 HKO 14545/21). Der Kläger wandte sich...
von Redaktion | Montag, 13.02.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Deeland Investments Ltd., London, Vereinigtes Königreich, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von...
von Redaktion | Freitag, 10.02.2023 | Sonstiges
Das heutige Jahrespressegespräch fand als Hybrid-Konferenz statt. Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner stellte den Jahresbericht 2022 vor. Im vergangenen Jahr gingen 1.266 Sachen ein. Davon waren 31,52 Prozent Revisionen und Rechtsbeschwerden in...
