von Redaktion | Freitag, 16.06.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen die bislang unbekannten Betreiber der Website cmc-trader.com. Sie bieten dort eine Handelsplattform für Aktien, Devisen, Indizes und Kryptowerte an. Die Website wird nicht durch die von der BaFin beaufsichtigte und in Frankfurt...
von Redaktion | Donnerstag, 15.06.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen die bislang unbekannten Betreiber der Websites ga-te.vip und ga-te.cc. Sie werden verdächtigt, dort unerlaubt Finanzdienstleistungen anzubieten. Die Kontaktaufnahme zu potenziellen Opfern erfolgt bei privaten Chats über Social...
von Redaktion | Donnerstag, 15.06.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen die bislang unbekannten Betreiber der Website difcinvestment.world. Sie werden verdächtigt, auf der Website unerlaubt Finanzdienstleistungen anzubieten. Die Betreiber treten dort lediglich unter dem Namen Peperstone und ohne...
von Redaktion | Mittwoch, 14.06.2023 | Sonstiges
Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die deutsche Polizei am 14.06.2023 in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor. Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen,...
von Redaktion | Mittwoch, 14.06.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Esmartinvest. Nach Erkenntnissen der BaFin bietet das Unternehmen Finanz- und Wertpapierdienstleistungen ohne Erlaubnis auf seiner Website esmart-invest.com an. Finanz- und Wertpapierdienstleistungen dürfen in...
von Redaktion | Dienstag, 13.06.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 8. März 2023 – 3 StR 434/22 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat fünf tadschikische Angeklagte wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung und zum Teil damit in Zusammenhang stehender weiterer Delikte –...
von Redaktion | Dienstag, 13.06.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für Grundstückskaufverträge zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über ein Verfahren, in dem zu klären ist, welche Auswirkungen die Durchführung einer Ankaufsuntersuchung durch den Käufer (sog. Due Diligence) auf die...
von Redaktion | Dienstag, 13.06.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für Revisionen gegen erstinstanzliche Strafurteile der Landgerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 22. Juni 2023 um 9.30 Uhr über die Revision der Generalstaatsanwaltschaft...
von Redaktion | Dienstag, 13.06.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 2. Mai 2023 – 3 StR 65/23 Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 2. Mai 2023 die Revision des Angeklagten gegen seine Verurteilung durch das Landgericht Wuppertal mit einer geringfügigen Änderung des Schuldspruches verworfen. Dieses hat den...
