von Die Redaktion | Samstag, 02.03.2024 | Öffentliches Recht
In einer bemerkenswerten Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Hamburg den Eilantrag einer Umweltvereinigung gegen die Fällung einer Pappelreihe im Zuge der Entwicklung des neuen Stadtteils Oberbillwerder zugunsten der Umweltschützer entschieden. Die geplante...
von Die Redaktion | Freitag, 01.03.2024 | Öffentliches Recht
Die lang erwartete Besetzung der Präsidentenposition am Oberverwaltungsgericht kann nunmehr erfolgen, nachdem das Gericht die Beschwerden des Landes Nordrhein-Westfalen gegen vorherige gerichtliche Entscheidungen zugelassen hat. Die Position, die seit Juni 2021...
von Die Redaktion | Freitag, 01.03.2024 | Sonstiges
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Michaela Welnhofer-Zeitler zur Richterin am Bundesgerichtshof und Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. Georg Zimmermann zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Welnhofer-Zeitler...
von Die Redaktion | Freitag, 01.03.2024 | BGH-Pressemitteilungen
Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs hat mit Wirkung zum 1. März 2024 Richter am Bundesgerichtshof Dr. Asmus Maatsch zum neuen stellvertretenden Pressesprecher bestellt. Herr Dr. Maatsch ist 52 Jahre alt und stammt aus der hamburgischen Justiz. Er wurde im August...
von Die Redaktion | Freitag, 01.03.2024 | Sonstiges
Die Polizei hat erfolgreich eine Operation gegen die größte deutschsprachige kriminelle Online-Plattform durchgeführt, wobei der Fokus der Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und weiteren Teilen Deutschlands sowie im Ausland lag. Die Plattform, bekannt unter dem...
von Die Redaktion | Donnerstag, 29.02.2024 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 29. Februar 2024 – 4 StR 350/23 Das Landgericht hat die Angeklagten jeweils wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässiger Körperverletzung in drei rechtlich...
von Die Redaktion | Donnerstag, 29.02.2024 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 27. Februar 2024 – II ZR 71/23 Der u.a. für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Hannover 96 Management GmbH gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 4. April 2023 zugelassen....
von Die Redaktion | Donnerstag, 29.02.2024 | BGH-Pressemitteilungen
Richter am Bundesgerichtshof Bellay wird mit Ablauf des 29. Februar 2024 auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt werden. Herr Bellay wurde am 12. Juli 1960 in München geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Mai 1989 in den höheren...
von Die Redaktion | Donnerstag, 29.02.2024 | BGH-Pressemitteilungen
Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Krehl wird mit Ablauf des 29. Februar 2024 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Prof. Dr. Krehl wurde am 21. Februar 1958 in Frankfurt am Main geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung...
