von Redaktion | Montag, 23.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website nltrade.io. Die Betreiber bieten nach Erkenntnissen der Aufsicht dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Bankgeschäfte an. Der Betreiber der Website tritt unter der Bezeichnung NL Trade bzw. NL...
von Redaktion | Montag, 23.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor den Websites tradecentrix.net und cmginternal.org. Die Betreiber bieten nach Erkenntnissen der Aufsicht dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Beide Websites sind – bis auf die jeweilige Eigenbezeichnung –...
von Redaktion | Montag, 23.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für das Erbbaurecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über ein Verfahren, in dem u.a. zu klären ist, ob eine Kommune, die einem religiösen Verein ein Erbbaurecht zwecks Errichtung einer Moschee bestellt hat, wegen nicht...
von Redaktion | Montag, 23.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 12. Oktober 2023 ? 4 StR 264/23 Das Landgericht Baden-Baden hat im zweiten Rechtsgang erneut die Unterbringung des von ihm bereits am 19. November 2018 wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in drei Fällen und sexuellen Missbrauchs von Kindern...
von Redaktion | Mittwoch, 18.10.2023 | Öffentliches Recht
Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt grundsätzlich nach § 12 Abs. 1 Satz 3 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) eine Arbeitszeit von 20 Stunden wöchentlich als vereinbart....
von Redaktion | Dienstag, 17.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der „AlphasCrypto“. Nach ihren Erkenntnissen bieten die Betreiber der Website alphascrypto.com ohne Erlaubnis Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen an. Eine „AlphasCrypto“ wird nicht von der BaFin beaufsichtigt und ist...
von Redaktion | Dienstag, 17.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen die bislang unbekannten Betreiber der Website bel-finanz.de. Diese bieten ohne Erlaubnis Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen an, etwa die Vermittlung von Fest- und Tagesgeldanlagen und Darlehen sowie die Verwaltung von...
von Redaktion | Dienstag, 17.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der MEXC. Nach ihren Erkenntnissen bietet das Unternehmen Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis auf seiner Website mexc.com an. Finanzdienstleistungen dürfen in Deutschland nur mit einer Erlaubnis der BaFin angeboten...
von Redaktion | Montag, 16.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Nr. 172/2023 Der vom Präsidium des Bundesgerichtshofs vorübergehend als Hilfsspruchkörper eingerichtete VIa. Zivilsenat (vgl. Pressemitteilung Nr. 141/2021 vom 22. Juli 2021) wird am 27. November 2023 unter anderem über die Frage verhandeln, ob der italienische...
