von Redaktion | Montag, 06.11.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website matrixinvest.org. Nach Erkenntnissen der Aufsicht werden dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen angeboten. Betreiber der Website ist die Nexus LLC, St. Vincent und die Grenadinen. Die Nexus LLC war...
von Redaktion | Dienstag, 31.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website infinity-brokers.com. Nach ihren Erkenntnissen bietet die britische Infinity Business Brokers Limited ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Kundinnen und Kunden können über die Website Handelskonten...
von Redaktion | Dienstag, 31.10.2023 | Öffentliches Recht
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass § 362 Nr. 5 Strafprozessordnung (StPO) mit dem Mehrfachverfolgungsverbot des Art. 103 Abs. 3 Grundgesetz (GG) und dem Rückwirkungsverbot (Art. 103 Abs. 3 in Verbindung...
von Redaktion | Dienstag, 31.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 17. Oktober 2023 – 3 StR 176/23 Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier Angeklagten gegen ihre Verurteilung durch das Landgericht Dortmund verworfen. Dieses hat die Angeklagten mit Urteil vom 30. Mai...
von Redaktion | Dienstag, 31.10.2023 | Öffentliches Recht
Aktenzeichen: 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 28. Juni 2023 (siehe Pressemitteilung Nr. 46/2023 vom 10. Mai 2023) am Mittwoch, den 22. November 2023, um...
von Redaktion | Montag, 30.10.2023 | Sonstiges
Die Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist für das Bundeskriminalamt (BKA) ein wichtiger Schwerpunkt. Jetzt hat das Bundeskriminalamt ein neues Lagebild erstellt, das den Fokus auf eben dieses Thema legt. Das „Bundeslagebild Sexualdelikte zum...
von Redaktion | Freitag, 27.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Block Ex. Nach Erkenntnissen der BaFin bietet das Unternehmen Finanz-dienstleistungen ohne Erlaubnis auf seiner Website blockhvs.vip an. Die Gesellschaft wird nicht von der BaFin beaufsichtigt. Finanzdienstleistungen...
von Redaktion | Freitag, 27.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der „Calamosassets“. Nach ihren Erkenntnissen bietet das Unternehmen über seine Website calamosassets.net ohne Erlaubnis Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen an. Eine „Calamosassets“ wird nicht von der BaFin...
von Redaktion | Freitag, 27.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website visioncapitalltd.com. Nach Erkenntnissen der Aufsicht werden dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen angeboten. Der unbekannte Betreiber tritt unter der Bezeichnung Vision Capital Limited auf. Er...
