von Redaktion | Freitag, 06.10.2023 | Sonstiges
Im Zusammenhang mit der durch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und dem Bundeskriminalamt (BKA) vorgestern initiierten Öffentlichkeitsfahndung nach einer unbekannten Frau wegen des Verdachts...
von Redaktion | Freitag, 06.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website x-aia.com. Dort sollen Verbraucherinnen und Verbraucher angeblich mit Aktien, Anleihen, Währungen, Rohstoffen und Kryptowerten handeln können. Die Betreiber täuschen potentielle Interessenten mit der Behauptung, sie...
von Redaktion | Donnerstag, 05.10.2023 | Sonstiges
Gerade in der Identitätsfindungsphase kann extremistische Propaganda im Internet bei Jugendlichen und Heranwachsenden einen Selbstradikalisierungsprozess auslösen bzw. begünstigen. Die Löschung von extremistischer Internetpropaganda stellt daher einen wichtigen...
von Redaktion | Donnerstag, 05.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 5. Oktober 2023 – RiZ(R) 1/23 Sachverhalt und Verfahrensverlauf: Der Antragsteller beabsichtigt, den Antragsgegner auf der Grundlage von § 31 Nr. 3 des Deutschen Richtergesetzes (im Folgenden: DRiG) in den Ruhestand zu versetzen. Der Antragsgegner...
von Redaktion | Donnerstag, 05.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 5. Oktober 2023 – 6 StR 299/22 Das Landgericht Hannover hat im zweiten Rechtsgang den Angeklagten Sch., den früheren Oberbürgermeister der Stadt Hannover, wegen Untreue zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen zu jeweils 100 Euro verurteilt und seinen...
von Redaktion | Donnerstag, 05.10.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Crypto-Ex. Nach ihren Erkenntnissen bietet das Unternehmen auf seiner Website crypto-ex.vip Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis an. Finanzdienstleistungen dürfen in Deutschland nur mit einer Erlaubnis der BaFin...
von Redaktion | Montag, 02.10.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 10. Oktober 2023 unter anderem über die Frage, ob Ansprüche auf Ersatz von kartellbedingten Schäden auch Leasingnehmern von Lastkraftwagen zustehen können. Sachverhalt: Die Klägerin nimmt die beklagte Daimler AG...
von Redaktion | Freitag, 29.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Private Equity Group. Nach Erkenntnissen der BaFin bietet das Unternehmen Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis auf seiner Website privateequity-group.com an. Wer in Deutschland Bankgeschäfte, Finanz-...
von Redaktion | Donnerstag, 28.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website cryptoenption.com. Nach ihren Erkenntnissen bietet der unbekannte Betreiber darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Die BaFin hatte bereits am 17. Juli 2023 vor der Website crypto106.com gewarnt....