von Redaktion | Dienstag, 24.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen, Kapitalmarktrecht
Urteil vom 24. Januar 2023 – XI ZR 257/21 Der u.a. für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 24. Januar 2023 erneut über Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der...
von Redaktion | Dienstag, 24.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
In der berliner B.Z. vom 23. Januar 2023 (online um 7:51 Uhr) wird unter der Überschrift „Der Bundesgerichtshof kehrt zurück an die Spree“ darüber berichtet, dass der in Leipzig ansässige 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nach Berlin verlegt und in die...
von Redaktion | Dienstag, 24.01.2023 | Datenschutzrecht
Seit Beginn des Jahres ist der gelbe Zettel passé. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arbeitnehmers sollen Chefs künftig nur noch digital einsehen können, um den Verwaltungsaufwand sowie die Bürokratie zu verringern. Arbeitnehmer müssen jetzt nichts mehr weiter...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die unbekannten Betreiber der Websites der Nanofixit Holdings Limited (invest.nano-bonds.com und nanofixit.com) keine Erlaubnis nach dem KWG zum...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Confianza Holding GmbH, angeblicher Sitz Prenzlauer Allee 192, 10405 Berlin, keine Erlaubnis nach § 32 Kreditwesengesetz (KWG) zum Betreiben...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die LGT Capital (ALIAS: LGT-Consulting), angeblicher Sitz Prenzlauer Allee 192, 10405 Berlin, keine Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften und...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Abs. 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Cryptokasse-Finanzportal GmbH keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 11. Januar 2023 – 3 StR 439/22 Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen seine Verurteilung durch das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg verworfen. Das Oberlandesgericht hat den heute 21 Jahre alten Angeklagten wegen...
von Redaktion | Montag, 23.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass StateHills, Bern, Schweiz, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das...
