von Redaktion | Mittwoch, 26.04.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin hat darauf hingewiesen, dass sie gegen den Betreiber der Webseite roxana-performance.com ermittelt. Dieser steht im Verdacht, ohne Erlaubnis Investmentgeschäfte zu tätigen. Auf der Webseite werden Kryptogeschäfte angeboten. Verantwortlich ist...
von Redaktion | Mittwoch, 26.04.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin ermittelt gegen den Betreiber der Website concepty.co wegen des Verdachts, ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen zu erbringen. Wer hinter dem angeblichen Unternehmen steckt, das sich selber Concepty nennt, ist unbekannt. Die...
von Redaktion | Dienstag, 25.04.2023 | Öffentliches Recht
Das verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstbestimmungsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften kann nur von einem Verein in Anspruch genommen werden, der ein hinreichendes Maß an religiöser Systembildung und Weltdeutung aufweist. Andernfalls ist es...
von Redaktion | Dienstag, 25.04.2023 | BGH-Pressemitteilungen, Privatrecht
Verhandlungstermin am 25. Mai 2023 um 9.00 Uhr, Saal E101, in Sachen V ZR 112/22 (Eigentumsbeeinträchtigung durch Suchmeldung von Kulturgut in der Lost Art-Datenbank und durch Interpol-Fahndung) Der unter anderem für Ansprüche aus Eigentum zuständige V. Zivilsenat des...
von Redaktion | Dienstag, 25.04.2023 | Sonstiges
Der Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 26. April 2023 wurde aufgehoben. Die Parteien haben einen außergerichtlichen Vergleich geschlossen.
von Redaktion | Dienstag, 25.04.2023 | Sonstiges
Wegen des Verdachts eines geplanten Sprengstoffanschlags und der Beihilfe hierzu hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg in den heutigen Morgenstunden im Rahmen von gemeinsamen Ermittlungen des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Hamburg mehrere Objekte...
von Redaktion | Dienstag, 25.04.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin hat darauf hingewiesen, dass das Unternehmen USTmarkets (ustmarkets.com), das sich auch an deutsche Anleger richtet, keine Erlaubnis zur Erbringung von Finanz- und Wertpapierdienstleistungen hat. Die dahinterstehende UST Management Ltd sei...
von Redaktion | Montag, 24.04.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 24. April 2023 – VIa ZR 1517/22 Der vom Präsidium des Bundesgerichtshofs vorübergehend als Hilfsspruchkörper eingerichtete VIa. Zivilsenat (vgl. Pressemitteilung Nr. 141/2021 vom 22. Juli 2021) hat entschieden, dass die in den Allgemeinen...
von Redaktion | Freitag, 21.04.2023 | Finanzaufsichten
Die BaFin hat vor der o.g. Webseite gewarnt. Bislang unbekannte Betreiber bieten auf der Webseite ohne Erlaubnis „EU-Geldanlagen“, insbesondere ETF-Portfolien und Aktien, sowie Fest- und Tagesgeldkonten bei ausländischen Banken, an. Auf der Webseite wird behauptet,...
