von Redaktion | Mittwoch, 24.05.2023 | Sonstiges
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat eine Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. gegen die Sparkasse Altenburger Land im Klageregister auf seiner Internetseite öffentlich bekannt gemacht. Verbraucherinnen und Verbraucher können jetzt ihre...
von Redaktion | Dienstag, 23.05.2023 | Sonstiges
Wegen des Verdachts eines geplanten Sprengstoffanschlags hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am gestrigen Tag im Zuge von gemeinsamen Ermittlungen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Hamburg einen weiteren Haftbefehl vollstreckt und eine Person...
von Redaktion | Dienstag, 23.05.2023 | Finanzaufsichten
Auf der Webseite copybank.com wird ganz rudimentär Werbung für Bankgeschäfte gemacht. Das angebliche Unternehmen CopyBank behauptet auf der Seite, dass es sich an die rechtlichen Vorgaben hält („The services provided by CopyBank.com are fully regulated and...
von Redaktion | Montag, 22.05.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für das Energielieferungsrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird sich in diesem Verhandlungstermin erstmals auch mit Rechtsfragen zu der Wirksamkeit der ab Mai 2019 geänderten Preisänderungsklausel in...
von Redaktion | Montag, 22.05.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin hat angeordnet, dass die Nomura Financial Products Europe GmbH ihre ordnungsgemäße Geschäftsorganisation sicherstellen und mehr Eigenkapital vorhalten muss. Zudem setzte die BaFin ein Bußgeld fest. Der Grund hierfür: Das Institut hatte die...
von Redaktion | Freitag, 19.05.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt davor, Jobangebote als „Mitarbeiter für die Kundenbetreuung via Home Office“ anzunehmen. Diese Angebote wurden auf der Website az-digitalconsult.de sowie diversen Jobbörsen veröffentlicht. Dort wird behauptet, dass sie von der A bis Z...
von Redaktion | Mittwoch, 17.05.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut über die Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling zu entscheiden. Sachverhalt: Der Kläger zu 1 und der inzwischen verstorbene Kläger zu 2 waren...
von Redaktion | Mittwoch, 17.05.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 17. Mai 2023 – 6 StR 275/22 Das Landgericht Verden hat den Angeklagten Ko. wegen schwerer Zwangsprostitution, Vergewaltigung, versuchter Vergewaltigung, versuchter sexueller Nötigung und gefährlicher Körperverletzung durch Unterlassen zu einer...
von Redaktion | Mittwoch, 17.05.2023 | Finanzaufsichten
Die BaFin warnt vor der o.g. Webseite. Auf dieser bietet eine angebliche Asset-Allokation Ltd ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Die Website erweckt zudem den Anschein, dass es sich um eine Website des von der BaFin zugelassenen...
