von Redaktion | Mittwoch, 13.12.2023 | Öffentliches Recht
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfassen, und er...
von Redaktion | Dienstag, 12.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten von RanesCapital. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Website ranescapital.trade ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anbieten. Wer Bankgeschäfte, Finanz- und...
von Redaktion | Dienstag, 12.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin weist darauf hin, dass die Zwide AG mit Sitz in Wetzikon, Schweiz, keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz und dem Wertpapierinstitutsgesetz zum Erbringen von Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen in Deutschland hat. Wer Bankgeschäfte,...
von Redaktion | Montag, 11.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten von Crypto Unlocked, die aktuell über die Webseite preinvitation.com/cryptounlocked/de/ erreichbar sind. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen...
von Redaktion | Montag, 11.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten von Bitcoin Oracle AI. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Website bitcoinoracle.ai ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anbieten. Wer Bankgeschäfte, Finanz- und...
von Redaktion | Freitag, 08.12.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 7. Dezember 2023 – 4 StR 302/23 Der unter anderem für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Landgerichts Mainz vom 20. März 2023 bestätigt, mit dem der Angeklagte wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens...
von Redaktion | Donnerstag, 07.12.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 21. September 2023 – V ZB 17/22 Der unter anderem für Rechtsbeschwerden in Grundbuchsachen zuständige V. Zivilsenat hat entschieden, dass der von einer rechtmäßig zustande gekommenen Zwangseintragung im Grundbuch betroffene Eigentümer nach deren Löschung...
von Redaktion | Donnerstag, 07.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website tan-gany.com. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Tan-gany GmbH darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anbieten. Die Tan-gany GmbH behauptet, eine Erlaubnis der...
von Redaktion | Mittwoch, 06.12.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der in Hamburg ansässigen dasbob Vertriebs GmbH. Es besteht der Verdacht, dass das Unternehmen thebobcoin-Token auf seiner Website thebobcoin.io verkauft und damit ohne Erlaubnis das E-Geld-Geschäft betreibt. Zudem...
