von Redaktion | Mittwoch, 16.11.2022 | Sonstiges
In Polen ist gestern nahe der ukrainischen Grenze eine Rakete eingeschlagen. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben. Sofort kamen natürlich Vermutungen auf, dass es sich um eine Art Fehlläufer der russischen Armee handelte, deren Ausrüstung ja oftmals veraltet ist und...
von Redaktion | Dienstag, 15.11.2022 | Finanzaufsichten
Die BaFin hat am 7. November 2022 das öffentliche Angebot von Aktien der fox e-mobility AG durch die Green Assets Holding AG wegen Verstoßes gegen Artikel 3 Absatz 1 der EU-Prospektverordnung untersagt. Daher darf die Green Assets Holding AG keine Aktien der fox...
von Redaktion | Dienstag, 15.11.2022 | Warnungen
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt davor, auf ein vermeintlich lukratives Jobangebot als „Assistent/in im Kryptowährungshandel“ einzugehen, welches angeblich von der CM Kapital GmbH stammt. Die CM Kapital GmbH ist nicht Verfasserin der...
von Redaktion | Dienstag, 15.11.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Das Landgericht Frankfurt am Main hat den Angeklagten wegen Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Nach den Urteilsfeststellungen sah sich der Angeklagte, der im Zusammenhang mit dem Verkauf...
von Redaktion | Dienstag, 15.11.2022 | Sonstiges
Rund 361.000 Drogendelikte wurden im vergangenen Jahr in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) registriert. Dies entspricht einem leichten Rückgang der Gesamtzahl der Straftaten um 1,3 Prozent. Die Zahl der Rauschgifthandelsdelikte stieg jedoch um 2,9 Prozent auf...
von Redaktion | Samstag, 12.11.2022 | Sonstiges
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2022 um 18,4 % gegenüber September 2022 gestiegen. Im September 2022 war sie noch um 20,6 % gegenüber August 2022 gesunken. Dabei...
von Redaktion | Freitag, 11.11.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 11. November 2022 – V ZR 213/21 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auch nach der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes die auf Beseitigung von Mängeln am Gemeinschaftseigentum...
von Redaktion | Freitag, 11.11.2022 | Sonstiges
Die Werbung mit dem Logo „Klimaneutral“ kann erheblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung der Verbraucher haben. Über grundlegende Umstände der von dem Unternehmen beanspruchten Klimaneutralität ist deshalb aufzuklären. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG)...
von Redaktion | Donnerstag, 10.11.2022 | BGH-Pressemitteilungen
In der Sache VIa ZR 335/21 ist der auf den 21. November 2022 bestimmte Verhandlungstermin (vgl. Pressemitteilung Nr. 104/2022) auf den 27. Februar 2023 verlegt worden. Im Termin soll wie angekündigt auch Gelegenheit bestehen, die sich aus einer Entscheidung des...
