von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die eCryptoStaff GmbH keine Erlaubnis nach dem KWG oder dem Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) zum Erbringen von Finanz- oder...
von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die GMA Pros Ltd. keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das Unternehmen...
von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass der Anbieter der Website pnladvanced.com keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen...
von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Warnungen
Aus aktuellem Anlass warnt der Bundesanzeiger Verlag vor E-Mails, die sich auf die Domain bundesanzeigerkey.com und die angebliche Notwendigkeit der Anforderung eines digitalen Schlüssels beziehen. Diese E-Mails sind nicht vom Bundesanzeiger Verlag autorisiert. Es...
von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die Öffentlichkeit auf ihrer Homepage am 16. August 2022 über die Aufnahme bankaufsichtlicher Ermittlungen gegen die Shenanigans Consulting LTD, St. Vincent und die Grenadinen, Betreiberin der...
von Daniel Blazek | Mittwoch, 30.11.2022 | Rechtstipps
Der Bundesgerichtshof hat in 2010 entschieden, dass Provisionen für den Vertrieb eines Anlagemodells als objektiv unentgeltliche Leistung der Anfechtung unterliegen, wenn der Betrag der an Anleger ausgezahlten Scheingewinne ihre Berechnungsgrundlage bildet (BGH,...
von Redaktion | Mittwoch, 30.11.2022 | Datenschutzrecht
Ist es bei Ihnen im Unternehmen üblich, dass alle Mitarbeiter oder zumindest jede Abteilung Einsicht in den kompletten Dienstplan (der Abteilung) nehmen kann beziehungsweise dieser sogar ausgehängt wird? Dann sind Sie damit definitiv nicht allein. Diese Praxis ist in...
von Redaktion | Dienstag, 29.11.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 29. November 2022 – KZR 42/20 Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: Der Kläger ist Insolvenzverwalter von Anton Schlecker e.K. i.L. (im Folgenden: Schlecker). Er verlangt von den Beklagten Schadensersatz in Höhe von mindestens 212,2 Mio. €....
von Redaktion | Dienstag, 29.11.2022 | Sonstiges
Die Inflationsrate in Deutschland wird im November 2022 voraussichtlich +10,0 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Im Oktober 2022 hatte die Inflationsrate bei +10,4 % gelegen. Wie das Statistische...
