von Daniel Blazek | Dienstag, 03.01.2023 | Kapitalmarktrecht
Die Antwort auf diese Frage ist entscheidend für die Investoren, den Insolvenzverwalter und gegebenenfalls noch andere Stellen. Und damit ist sie heiß für den Vertrieb, der in aller Regel zum Opfer fehlgeschlagener Anlagen wird, als schwächstes und möglicherweise in...
von Daniel Blazek | Dienstag, 20.12.2022 | Kapitalmarktrecht, Privatrecht
Die BEMK Rechtsanwälte vertreten bislang 180 ehemalige Ex-Vermittler der insolventen PIM Gold GmbH. Formal wurden diese früher über die Anbieterin selbst und später über die ebenfalls insolvente Premium Gold Deutschland GmbH vertraglich angebunden. Insolvenzverwalter...
von Daniel Blazek | Dienstag, 13.12.2022 | Kapitalmarktrecht
Anwaltsverträge sind Verträge über die entgeltliche Erbringung einer Dienstleistung im Sinne von § 312 Abs. 1, § 312c Abs. 1 BGB und können als solche den Regeln über Fernabsatzverträge unterworfen sein. Das bedeutet, dass dem Mandanten ein Widerrufsrecht nach...
von Daniel Blazek | Mittwoch, 30.11.2022 | Rechtstipps
Der Bundesgerichtshof hat in 2010 entschieden, dass Provisionen für den Vertrieb eines Anlagemodells als objektiv unentgeltliche Leistung der Anfechtung unterliegen, wenn der Betrag der an Anleger ausgezahlten Scheingewinne ihre Berechnungsgrundlage bildet (BGH,...
von Daniel Blazek | Sonntag, 16.10.2022 | Rechtstipps
Wird eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch die rechtskräftige Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft mangels Masse gemäß § 60 Abs. 1 Nr. 5 GmbHG aufgelöst, kann sie nicht fortgesetzt werden. Dies gilt auch dann,...
von Daniel Blazek | Sonntag, 09.10.2022 | Handelsrecht
Wird ein selbstständ agierender Handelsvertreter von einer Anlageberatungsgesellschaft mit der Anlageberatung und -vermittlung beauftragt, handelt aber im eigenen Namen, so fungiert er nicht als Erfüllungsgehilfe nach § 278 BGB. Eine Zurechnung des (betrügerischen)...
