von Redaktion | Freitag, 13.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Markus Jäger zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jäger ist 56 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im...
von Redaktion | Freitag, 13.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Schweizerische Finanzmarktaufsicht FINMA hat eine Warnung vor dem Unternehmen Markets Expert herausgegeben. Dieses hat laut Webseite seinen Sitz in der Av. des Morgines 10, in 1213 Lancy, Schweiz. Kontaktdaten sind folgende: support@xprt-supprt.net Customer...
von Redaktion | Freitag, 13.01.2023 | Sonstiges
Online-Einkauf wird immer beliebter, begünstigt durch die Corona-Pandemie. Nach den Ergebnissen der Erhebung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien in Privathaushalten 2022 haben vier von fünf (81 Prozent) der 16- bis 74-Jährigen hierzulande...
von Redaktion | Donnerstag, 12.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat heute gegenüber der North Channel Bank GmbH & Co. KG wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Außerdem ordnete die BaFin an, die Bank für den Verkehr mit der...
von Redaktion | Donnerstag, 12.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die bitcoin UP keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das Unternehmen wird...
von Redaktion | Donnerstag, 12.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschlüsse vom 12. Januar 2023 – I ZR 222/19 und I ZR 223/19 Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Apotheker, der auf einer...
von Redaktion | Donnerstag, 12.01.2023 | Finanzaufsichten, Kapitalmarktrecht
Rene Schindler hat über die faktisch von ihm geleitete rs systems+ GmbH, deren Alleingesellschafter er ist, auf der Grundlage von „Rückführungsvereinbarung[en]“ in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, unbedingt...
von Redaktion | Mittwoch, 11.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Das Landgericht Düsseldorf hat den Angeklagten, einen Facharzt für Innere Medizin, wegen Körperverletzung mit Todesfolge in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit Missbrauch von Titeln, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Zudem...
von Redaktion | Mittwoch, 11.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der Bundespräsident hat heute Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Rhona Fetzer zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts und Richter am Bundesgerichtshof Thomas Offenloch zum Richter des Bundesverfassungsgerichts ernannt. „Ich freue mich, dass mit...
