von Redaktion | Mittwoch, 18.01.2023 | Sonstiges
Microsoft kündigte an, dass es den AI-Bot ChatGPT von OpenAI zukünftig zu seinem Cloud-basierten Azure-Dienst hinzufügen wird. Darüberhinaus denke das Unternehmen darüber nach, eine größere Beteiligung an OpenAI zu übernehmen. Der Software-Riese kündigte die breite...
von Redaktion | Dienstag, 17.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 30. November 2022 – 3 StR 230/22 Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines 30-jährigen Angeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main weitgehend verworfen, mit dem der irakische Staatsangehörige wegen Völkermordes in Tateinheit...
von Redaktion | Montag, 16.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 16. Januar 2023 – 5 StR 269/22 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit dem das Landgericht Berlin fünf Angeklagte vom Vorwurf der Begehung von...
von Redaktion | Montag, 16.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 14. Dezember 2022 – StB 42/22 Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die sofortige Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein deren Anklage gegen insgesamt fünf Angeklagte unter anderem wegen Vorwürfen der Bestechung sowie...
von Redaktion | Montag, 16.01.2023 | Datenschutzrecht
E-Mails, Newsletter und Weiteres an mehrere Empfänger über einen offenen Verteiler zu versenden, kann für Unternehmen wie Privatpersonen teuer werden. Da Bußgelder nach der DS-GVO wirksam, abschreckend und verhältnismäßig sein müssen, kann man bei diesem scheinbar...
von Redaktion | Samstag, 14.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die UUEX keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das Unternehmen wird nicht...
von Redaktion | Samstag, 14.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Reverra LLC keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das Unternehmen wird...
von Redaktion | Freitag, 13.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Jointbid keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen besitzt. Das Unternehmen wird...
von Redaktion | Freitag, 13.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Verhandlungstermin am 24. Januar 2023, 9.00 Uhr, Saal N 010, in Sachen XI ZR 257/21 Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat wird im Rahmen einer Musterfeststellungsklage über die Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen zu entscheiden...
