von Redaktion | Donnerstag, 26.01.2023 | Finanzaufsichten
Die BaFin stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die Relux Investment PLC mit angegebenem Geschäftssitz in Brüssel, Belgien, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen hat. Das...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin verworfen. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen zweier Taten des Mordes, jeweils in Tateinheit mit versuchtem besonders...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass der Betreiber der Handelsplattform cfdplanet.com keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt davor, auf ein vermeintlich lukratives Jobangebot für einen „Nebenjob im Homeoffice (m/w/d)“ einzugehen, welches angeblich von der Jakobs & Kröger OHG stammt und über Stellenanzeigen in...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass der Betreiber der Websites bitcoin-champion.app und bitcoin-champion.com, auf denen er die Trading-Software „Bitcoin Champion“ anbietet, keine...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | Finanzaufsichten
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die VenusFx, London, Vereinigtes Königreich, keine Erlaubnis nach dem KWG zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von...
von Redaktion | Mittwoch, 25.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Das Landgericht Erfurt hatte den Angeklagten in einem ersten Rechtsgang wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen und weiterer Sexualdelikte in 82 Fällen zu drei Jahren und acht Monaten Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und ausgesprochen, dass ein Monat der...
von Redaktion | Dienstag, 24.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen, Kapitalmarktrecht
Urteil vom 24. Januar 2023 – XI ZR 257/21 Der u.a. für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 24. Januar 2023 erneut über Revisionen des Musterklägers, eines Verbraucherschutzverbands, und der...
von Redaktion | Dienstag, 24.01.2023 | BGH-Pressemitteilungen
In der berliner B.Z. vom 23. Januar 2023 (online um 7:51 Uhr) wird unter der Überschrift „Der Bundesgerichtshof kehrt zurück an die Spree“ darüber berichtet, dass der in Leipzig ansässige 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nach Berlin verlegt und in die...