von Red. LG | Dienstag, 19.09.2023 | Sonstiges
Urteil vom 15. September 2023 – V ZR 77/22 Der unter anderem für Grundstückskaufverträge zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf...
von Daniel Blazek | Mittwoch, 30.11.2022 | Rechtstipps
Der Bundesgerichtshof hat in 2010 entschieden, dass Provisionen für den Vertrieb eines Anlagemodells als objektiv unentgeltliche Leistung der Anfechtung unterliegen, wenn der Betrag der an Anleger ausgezahlten Scheingewinne ihre Berechnungsgrundlage bildet (BGH,...
von Redaktion | Donnerstag, 03.11.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Gundula Momsen-Pflanz zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Momsen-Pflanz ist 45 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung und einer einjährigen...
von Redaktion | Montag, 31.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dietmar Grupp wird mit Ablauf des 31. Oktober 2022 in den Ruhestand treten. Herr Grupp wurde am 13. Dezember 1956 in Ellwangen geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Februar 1985 in den höheren...
von Redaktion | Montag, 31.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Hans-Joachim Dose wird mit Ablauf des 31. Oktober 2022 in den Ruhestand treten. Herr Dose wurde am 28. Dezember 1956 in Hameln geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer Tätigkeit als...
