von Redaktion | Montag, 31.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dietmar Grupp wird mit Ablauf des 31. Oktober 2022 in den Ruhestand treten. Herr Grupp wurde am 13. Dezember 1956 in Ellwangen geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Februar 1985 in den höheren...
von Redaktion | Montag, 31.10.2022 | Finanzaufsichten
Die britische Finanzmarktaufsicht FCA hat eine Warnung vor dem oben genannten Unternehmen herausgegeben. Die CryptoFXTrading, die angeblich unter der Adresse „1 Wood Street, Bolton, England, BL1 1EB“ agiert, ist nicht von der FCA authorisiert,...
von Redaktion | Montag, 31.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Hans-Joachim Dose wird mit Ablauf des 31. Oktober 2022 in den Ruhestand treten. Herr Dose wurde am 28. Dezember 1956 in Hameln geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung und einer Tätigkeit als...
von Redaktion | Donnerstag, 27.10.2022 | Datenschutzrecht
Die kalte und dunkle Jahreszeit beginnt, und damit auch die Erkältungszeit. Das nehmen wieder zahlreiche Arbeitgeber zum Anlass, ihre Mitarbeiter ins Home-Office zu schicken. Von zu Hause aus zu arbeiten, ist eine bequeme und auch – jedenfalls hinsichtlich der...
von Redaktion | Donnerstag, 27.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Auf dem Stammsitz des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe wurde am 27. Oktober 2022 der Grundstein für den Neubau des Ostgebäudes gelegt. Die Zeremonie fand in Anwesenheit des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann und des baden-württembergischen Finanzministers,...
von Redaktion | Mittwoch, 26.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen, Privatrecht
Urteil vom 26. Oktober 2022 – XII ZR 89/21 Der unter anderem für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mietvertrags über eine Autobatterie...
von Redaktion | Montag, 24.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Der Bundespräsident hat Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Bettina Brückner zur Vorsitzenden Richterin und Richter am Bundesgerichtshof Manfred Born sowie Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Christoph Karczewski zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof...
von Redaktion | Donnerstag, 20.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Richter am Bundesgerichtshof Dr. Klaus Grabinski ist am 18. Oktober 2022 für sechs Jahre zum Richter am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts ernannt und für drei Jahre zu dessen Präsidenten gewählt worden. Er ist 60 Jahre alt und in Viersen geboren. Nach...
von Redaktion | Mittwoch, 19.10.2022 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 12. September 2022 – AnwZ (Brfg) 41/21) Der Senat für Anwaltssachen hat über die Wahlanfechtungsklage eines Rechtsanwalts entschieden, der nach der Niederlegung seines Amtes als Vorstandsmitglied der beklagten Rechtsanwaltskammer weder zur Nachwahl für den...
