von Redaktion | Dienstag, 21.11.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Das Landgericht hat die Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Schmuggels zu (Gesamt-)Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren und neun Monaten sowie sechs Jahren und sechs Monaten verurteilt. Darüber hinaus hat es die Einziehung von Taterträgen bei der Einziehungsbeteiligten...
von Redaktion | Mittwoch, 15.11.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 15. November 2023 – 1 StR 104/23 Das Landgericht hat den zur Tatzeit 75-jährigen Angeklagten wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts tötete der Angeklagte das Opfer, einen 62 Jahre alten Mann,...
von Redaktion | Montag, 03.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 3. Juli 2023 – VIa ZR 155/23 Der vom Präsidium des Bundesgerichtshofs vorübergehend als Hilfsspruchkörper eingerichtete VIa. Zivilsenat (vgl. Pressemitteilung Nr. 141/2021 vom 22. Juli 2021) hat entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
von Redaktion | Freitag, 30.06.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der für das Amts- und Staathaftungsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird am 27. Juli 2023 über den Entschädigungsanspruch eines Berufsmusikers wegen der in mehreren Corona-Verordnungen des Landes Baden – Württemberg ab dem 17. März 2020...
von Redaktion | Montag, 20.02.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 14. Februar 2023 – 4 StR 485/22 Das Landgericht Stuttgart hat die Angeklagte am 1. August 2022 wegen Totschlags in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Ferner hat es...
