von Redaktion | Montag, 06.11.2023 | Sonstiges
Das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung von 1980 (HKÜ) verschafft Betroffenen nach den dortigen gesetzlichen Voraussetzungen einen zivilrechtlichen Anspruch auf Rückführung des entzogenen Kindes. Dieser ist rechtlich...
von Redaktion | Mittwoch, 25.10.2023 | Sonstiges
Bonn. Europa wächst immer mehr zusammen – das gilt auch für die Justiz. Ziel des jährlich stattfindenden Europäischen Tags der Justiz am 25. Oktober ist es, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa die Justiz und die Möglichkeiten im europäischen Rechtsraum näher zu...
von Redaktion | Montag, 31.07.2023 | Öffentliches Recht
Bonn. 2021 haben 8.730 Studierende nach durchschnittlich 10,9 Semestern erfolgreich die Erste Juristische Prüfung absolviert. Die Zahl der erfolgreichen Prüfungsteilnehmenden ist gegenüber dem Vorjahr (9.028 Studierende) erneut leicht zurückgegangen. Die bundesweite...
von Redaktion | Dienstag, 11.07.2023 | Internationales Recht
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger: „Ich freue mich, dass die Justiz Sachsen-Anhalt die zentrale Veranstaltung in Deutschland zum 20. Europäischen Tag der Justiz ausrichtet. Wir wollen dabei anstehende...
von Redaktion | Dienstag, 06.06.2023 | Privatrecht
Speyer. Das Bundesamt für Justiz (BfJ) als deutsche Zentrale Behörde in internationalen Sorgerechtskonflikten richtete vom 22. bis 24. Mai 2023 in Speyer eine weitere Fachtagung für die in grenzüberschreitenden Kindschaftssachen spezialisierten Familiengerichte aus....
von Redaktion | Freitag, 02.06.2023 | Rechtstipps
Bonn. Am 2. Juni 2023 ist als Teil der deutschen Umsetzungsgesetzgebung zur EU-Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, das Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz) verkündet worden. Das...
von Redaktion | Mittwoch, 24.05.2023 | Sonstiges
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat eine Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. gegen die Sparkasse Altenburger Land im Klageregister auf seiner Internetseite öffentlich bekannt gemacht. Verbraucherinnen und Verbraucher können jetzt ihre...
von Redaktion | Mittwoch, 12.04.2023 | Finanzaufsichten
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 4. Januar 2023 ein Ordnungsgeld in Höhe von 50.000 Euro zulasten der Defraq Ventures AG festgesetzt. Der Maßnahme lag ein Verstoß gegen § 325 Handelsgesetzbuch (HGB) zugrunde. Die Defraq Ventures AG hatte die...
von Redaktion | Dienstag, 04.04.2023 | Sonstiges
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat ein Bußgeldverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gegen die Twitter International Unlimited Company eingeleitet. Nach Ansicht des BfJ gibt es hinreichende Anhaltspunkte für Mängel bei der Bearbeitung von Beschwerden...
