von Redaktion | Mittwoch, 26.07.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website kreditbnpay.com. Über die Website betreibt die angeblich in Berlin ansässige Kreditbnpay ohne Erlaubnis Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Konkret bietet sie dort Bank- und Sparkonten, die Vergabe von Darlehen und...
von Redaktion | Mittwoch, 26.07.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website ecbmarkets.com. Über die Website betreibt die angeblich in Wien ansässige ECB Management Ltd. ohne Erlaubnis Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Konkret bietet sie dort den Handel mit Futures, Optionen und...
von Redaktion | Mittwoch, 26.07.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Limbo Finance. Nach Erkenntnissen der Aufsicht bietet das Unternehmen ohne Erlaubnis Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen auf seiner Website limbofinance.ltd an. Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen dürfen in...
von Redaktion | Montag, 24.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der unter anderem für Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird am 20. September 2023 über die Wirksamkeit der im März 2018 erneut geänderten Startgutschriftenregelung für rentenferne Versicherte der Versorgungsanstalt des Bundes...
von Redaktion | Freitag, 21.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 18. Juli 2023 – 4 StR 117/23 Das Landgericht Kaiserslautern hat den Angeklagten unter anderem wegen Mordes in zwei Fällen zu lebenslanger Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Die revisionsgerichtliche...
von Redaktion | Freitag, 21.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt am 29. August 2023 über die Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen das am 8. April 2022 ergangene Urteil des Landgerichts Hamburg in der sogenannten „Rolling-Stones-Affäre“....
von Redaktion | Freitag, 21.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 21. Juli 2023 – V ZR 112/22 Der unter anderem für Ansprüche aus Eigentum zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die auf wahren Tatsachen beruhende Suchmeldung eines Kulturgutes auf der Internetseite der Lost...
von Redaktion | Freitag, 21.07.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 19. Juni 2023 – 4 StR 59/23 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil...
von Redaktion | Freitag, 21.07.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor den Websites welta.pro und welta.org. Nach Erkenntnissen der Aufsicht bietet deren Betreiber darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Die Kontaktaufnahme zu potenziellen Opfern erfolgt telefonisch mit...