von Redaktion | Donnerstag, 28.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website apex-platform.io. Nach ihren Erkenntnissen bietet der unbekannte Betreiber darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Auf der Website tritt der Betreiber lediglich unter der Bezeichnung Apex...
von Redaktion | Mittwoch, 27.09.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 27. September 2023 – IV ZR 177/22 Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass dem Versicherungsnehmer aus Treu und Glauben ein Auskunftsanspruch über zurückliegende...
von Redaktion | Mittwoch, 27.09.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteile vom 27. September 2023 – VIII ZR 249/22 und VIII ZR 263/22 Der unter anderem für das Energielieferungsrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Wirksamkeit der ab Mai 2019 geänderten Preisanpassungsklausel in...
von Redaktion | Dienstag, 26.09.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschluss vom 26. September 2023 – VI ZR 97/22 Der unter anderem für Ansprüche nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung zur Auslegung von...
von Redaktion | Sonntag, 24.09.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Urteil vom 20. September 2023 – IV ZR 120/22 Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit heute verkündetem Urteil die Wirksamkeit der im März 2018 erneut geänderten Startgutschriftenregelung für...
von Redaktion | Sonntag, 24.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website cimish-investment.com. Die angeblich in Magdeburg ansässige cimish investment company betreibt darüber ohne Erlaubnis Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Konkret bietet sie den Handel mit Kryptowerten an. Dabei...
von Redaktion | Sonntag, 24.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Skyline Digital Ltd. Nach Erkenntnissen der BaFin bietet das auf St. Lucia ansässige Unternehmen ohne Erlaubnis Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen auf seiner Website wnt.icu an. Die Gesellschaft wird nicht von der...
von Redaktion | Donnerstag, 21.09.2023 | BGH-Pressemitteilungen
Beschlüsse vom 29. August 2023 ? 4 StR 137/23 Das Landgericht hat den Angeklagten u. a. wegen Totschlags und versuchten Totschlags in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten und die...
von Redaktion | Dienstag, 19.09.2023 | Finanzaufsichten
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor der Website sparprime.com. Nach Erkenntnissen der BaFin bieten deren bislang unbekannten Betreiber darüber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Kundinnen und Kunden können über die Website unterschiedliche...
